Schlagwort-Archive: Repression

Freiheit für Max! Solikonzert

[ 6. Oktober 2018; 18:30 bis 23:30. ] Freiheit für Max – Solikonzert
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-Esercito Ribelle & MoFire Movement (Hip-Hop, Florenz)
-Guerilla System (Hip-Hop, München)
-Boykott (Hip-Hop, Wilhelmshaven)
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06 Oktober 2018 // Zielstatt37
Zielstattstraße 37, München

Seit fast einem Jahr saß unser Freund und Genosse Max in Untersuchungshaft, ihm wird eine Serie von Sachbeschädigungen vorgeworfen. Die Graffitis die sich gegen Münchens immer stärker werdende Gentrifizierung, als auch gegen die beschissenen […]

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Den Rechtsruck angreifen – CSU & AfD bekämpfen – Gemeinsam in die revolutionäre Offensive!

Der Sommer ist vorbei. Und schon der Herbst 2018 droht kalt zu werden. Wir erleben eine Offensive der reaktionären politischen Kräfte. Rassistische Hetze, blutiger Terror gegen MigrantInnen, Nazis in den Parlamenten, mörderische Abschottung gegen Geflüchtete. Der Rechtsruck führt zum autoritären Umbau des politischen Systems. Die treibenden Akteure sind die AfD – und vor allem die […]

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Veranstaltung: Von Hamburg nach München – Repression im Anmarsch

+++ Veranstaltung – Mittwoch 8. August – Kulturladen Westend (Ligsalzstr 44) +++
Gefährderhaft, Online-Durchsuchung, Integrationsgesetze, Lager für Geflüchtete, militärische Spezialeinheiten auf Demonstrationen, Verschärfung der Polizeiaufgabengesetze in vielen Bundesländern, Datenaustausch zwischen Polizei und Geheimdiensten, Öffentlichkeitsfahndung nach G20 DemonstrantInnen… alles Maßnahmen der letzten 24 Monate, die verfassungsmäßig zugesicherte Grundrechte beschneiden, gesellschaftskritischen Protest kriminalisieren und die innere Militarisierung vorantreiben.
Woher […]

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Kein Freund, kein Helfer – Gegen das neue Polizeiaufgabengesetz

Computer hacken, Menschen verbannen, ohne Urteil wegsperren, uns mit intelligenten Kameras überwachen. All das soll mit dem neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) möglich gemacht und gegen uns eingesetzt werden (Hier eine Zusammenfassung und juristische Einschätzung dazu).
Mit uns sind alle gemeint, die nicht in die Alternativlosigkeit der Regierungen in München und Berlin passen. AktivistInnen, ArbeiterInnen, Arbeitslose, […]

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An Silvester nach Stadelheim: Freiheit für die politischen Gefangenen!

Silvester-Demo nach Stadelheim +++ 31.12. 22:30 Uhr +++ Silberhornstraße (U2)
An Silvester wird gefeiert. Aber was ist mit denen, die hinter Gittern hocken? Die, für die es wenig zu feiern gibt?
Wir denken da besonders an unsere GenossInnen, die auf Grund ihrer legitimen politischen Arbeit eingesperrt sind, so zum Beispiel die türkischen, kommunistischen Genossen und eine Genossin […]

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Gegen die Kriminalisierung linker Medien!

(Hier eine aktuelle gemeinsame Erlärung zum Verbot von linksunten.indymedia. Unterstützen und für die Betroffenen spenden!)
 
Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein Akt der […]

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Rede zum Antikriegstag 2017

(von uns gehaltene Rede auf der Demonstration zum Antikriegstag in Ingolstadt am 2.9.2017)
2016 hat Deutschland mehr als 41 Milliarden Euro in Militärausgaben investiert. 41 Milliarden Euro. Das ist mehr als doppelt so viel, wie im gleichen Jahr in die Unterbringung und Versorgung aller Geflüchteten in Deutschland gesteckt wurde. Das sind 15 Milliarden mehr, als im […]

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Demo: Solidarität mit den inhaftierten türkischen Linken im §129b Verfahren

Demonstration am 15.9. um 11 h 30 – am Landgericht Nymphenburger Str. (Stiglmaierplatz)

Während breit über die Lage in der Türkei diskutiert wird, findet auch in der BRD Repression gegen Linke statt. Im April 2015 wurden zehn türkischstämmige AktivistInnen verhaftet. Der Vorwurf lautet Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch leninistisch (TKP/ML). Konkret wird ihnen vorgeworfen, […]

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G20 – Event, Herausforderung, politische Arena

Hier der kürzlich von Perspektive Kommunismus veröffentlichte Rückblick mit politischer Einschätzung der Proteste rund um den G20 Gipfel. 
Der G20 ist vorbei. Der Protest der in Hamburg zu sehen war ist zweifelsohne mehr als die behauptete „unpolitische Zerstörungslust“. Die Auseinandersetzung mit dem vermeintlich alternativlosem System der G20 hat sich auf der Ebene der Straße zugespitzt. Es […]

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Rosenheim: Öffentliches Blockadetraining

[ 5. Juni 2017; ] Einladung von AktivistInnen aus Rosenheim:
Am Pfingstmontag werden wir in Rosenheim ein öffentliches
Blockadetraining durchführen. Wir würden uns freuen wenn Du am 05.06. öffentlich mit uns durch Teilnahme an dem Training Deine Solidarität mit den von illegalen Meldeauflagen (wegen einem völlig legalen Blockadetraining) betroffenen Antifaschist*innen zeigst. Haltet Euch den Termin frei und leitet dies weiter!

Auch über […]

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GEWerkschaftsabend Thema: Gesinnungsschnüffelei in der BRD

[ 30. Mai 2017; 18:30 bis 21:00. ]

Am Dienstag den 30.Mai 2017 veranstaltet die GEW München wieder einen Gewerkschaftsabend in der DGBar/DGB-Haus.

Neben der üblichen musikalischen Unterhaltung, kollegialen Gesprächen, Knabberzeug und Getränkenzu günstigen Preisen, gibt es diesmal: Gesinnungsschnüffelei in der BRD.

Wann, wo, wieviel?
Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt frei, DGBar in
Schwanthalerstr. 64, 80336 München

Eingeladen sind alle interessierten GEW-Kolleg*innen, Kolleg*innen aus anderen Gewerkschaften, […]

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Demonstration gegen das bayrische “Integrations”gesetz

[ 10. Juni 2017; 11:00 bis 13:00. ] Am 13.12.2016 ist das bayerische Integrationsgesetz in Kraft getreten.
Anders als der Name vermuten lässt hat dieses Gesetz mit der Integration von Migrant*innen eher wenig zu tun. Zwar heißt es an vielen Stellen, der Staat unterstützt Migrant*innen bei der Integration. Wie die Unterstützung ausschauen soll verrät das Gesetz allerdings nicht. Konkret wird es bei dem Punkt, […]

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Demo: Weg mit §129a/b! Freiheit für die ATIK Gefangenen!

[ 5. Mai 2017; 11:00 bis 15:00. ] Demonstration für die Freilassung der GenossInnen von ATIK

Freitag, 5.5., 11 Uhr, Landgericht München, Nymphenburger Str 16

Aufruf:

Am 15. April 2015 wurden in der BRD 7 Mitglieder des migrantischen Vereins „ATIK“ (Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa) verhaftet. Weitere 3 wurden in den folgenden Tagen in der Schweiz, Frankreich und in Griechenland verhaftet und wurden […]

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Freiheit für Paul!

[ 8. August 2015; 13:00; ] Diesen Samstag findet um 13Uhr eine Demonstration unter dem Motto “Freiheit für Paul” statt. Die Demo startet am Hauptbahnhof (Goethestraße/Bayerstraße).

Paul ist ein Antifaschist aus München, der bei den Protesten gegen Pegida festgenommen wurde, weil er eine zu kurze Fahnenstange getragen hat. Er sitzt seit dem in Haft.

Kommt vorbei und solidarisiert euch!

Alle Infos unter: http://notalone.blogsport.eu/

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PM: Bayerische Behörden blockieren Protestcamps 2015-01-29

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses Stop G7 Elmau
München, 29.1.2015
Das Aktionsbündnis Stop G7 Elmau kritisiert die bayerischen Behörden auf das Schärfste für deren fortgesetzte Versuche, die Einrichtung von Protestcamps zu den Aktionen gegen den G7-Gipfel 2015 zu verhindern. Medienberichten zufolge hat das Landratsamt Weilheim-Schongau seine Bürgermeister*innen bei einer Dienstbesprechung ausdrücklich dazu aufgefordert, Grundstücksbesitzer*innen von einer Vermietung von Flächen abzuhalten. […]

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