Türkei: Auf dem Weg in den Faschismus?

Widerstand in der Türkei

[Ein gemeinsamer Beitrag von Perspektive Kommunismus]

Die aktuelle diplomatische Eskalation zwischen der Türkei und einigen EU-Staaten, im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder in Europa, ist in aller Munde. In der Diskussion des Referendums um das geplante Präsidialsystems, das die Alleinherrschaft Erdogans weiter festigen soll, gerät damit die Situation in der Türkei selbst etwas aus dem Blick. Um die momentane Entwicklung, abseits von verbalen Drohungen und Wahlkampfgetöse einordnen zu können, lohnt eine Betrachtung politischer, historischer und ökonomischer Hintergründe der Umbrüche in der Türkei.

Broschüre als PDF

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Nein zum Präsidialsystem – Für eine revolutionäre Perspektive

Am 16. April findet das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei statt. Dabei geht es um die Machtsicherung Erdogans. Inoffiziell wird das Präsidialsystem bereits durch den Ausnahmezustand ausgeübt, der nach dem Putschversuch im letzten Juli verhängt wurde. Mit dem Ausnahmezustand werden Erdogans GegnerInnen mit Repressalien überzogen, um den Erfolg des Referendums zu sichern und somit das Präsidialsytem nachträglich zu legitimieren.

Alle Macht bei einem Mann…

Das angestrebte System hebt die Gewaltenteilung auf und zentralisiert alle Macht in den Händen Erdogans. Als Präsident wäre er jederzeit in der Lage, das Parlament aufzulösen, Gesetze zu erlassen und Oberste Richter sowie Minister einzusetzen und abzusetzen. Zudem wäre es möglich, Präsident und Parteichef in einer Person zu sein. Schlüsselpositionen sollen weiterhin auf allen Ebenen und in allen Bereichen von Erdogan loyalen Vertretern besetzt werden. Somit wäre jede Kontrolle seiner Entscheidungen und jede Instanz, die seine Politik kritisieren könnte, aufgehoben.

Es ist eine Verschärfung der bereits vorhandenen undemokratischen Staatsstruktur. Schon in der jetzigen Verfassung ist verankert, dass über den gewählten OberbürgermeisterInnen Gouverneure stehen, die zum Teil über dem Gesetz stehen. Sie können beispielsweise über Demonstrationsfreiheiten oder über kurzzeitige Militäreinsätze entscheiden.
Die Verfassungsänderung führt den bisherigen nationalistischen Charakter des Staats weiter. Dieser wurde schon bei Gründung der Türkei in der Verfassung verankert. Sie beruht auf dem Prinzip „eine Nation, ein Sprache, ein Volk, eine Fahne“. Das schließt alle Minderheiten, wie etwa die ca. 20 Millionen KurdInnen, aus.

Lest den ganzen Artikel auf der Seite des AKI Stuttgart!

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Hier wollen wir (so wie auf der alten Seite bevor sie gesperrt wurde) wieder regelmäßig Artikel, News und Termine teilen, sowie zum Beispiel Filme und Bücher empfehlen.

Vielen Dank fürs Liken und Teilen!

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Eindrücke von Samstag – Demo gegen die “SiKo”

Letztes Wochenende fand die alljährliche “Sicherheits”konferenz in München statt. Gegen diese gruselige  Versammlung von Politik, Rüstungsindustrie und Militärs aus aller Welt von gingen wieder Tausende Menschen auf die Straße. Gegen Krieg, Ausbeutung und Kapitalismus!

+++ 3000 auf der Straße gegen Krieg +++ Polizei kesselt DemonstrantInnen und greift den Antikapitalistischen Block an +++ 500 im Antikapitalistischen Block
Eine Hunderschaft aus Niedersachsen stürmt die Demonstration und versucht den Antikapitalistischen Block zu stoppen. Sie scheitert. Gleichzeitig werden ein paar hundert Meter weiter immer noch mehrere Demonstranten gekesselt, einer nach dem anderen brutal herausgezogen.

Während sich im bayerischen Hof Ursula von der Leyen am Freitag noch freute, dass endlich wieder deutsche Soldaten in Lithauen stehen, protestieren am Samstag tausende in München gegen Krieg und Militarisierung. Die Polizei tut viel, um die Proteste zu behindern. Trotzdem bleibt die Stimmung kämpferisch.

Zum antikapitalistischen Block haben dieses Jahr revolutionäre Gruppen aus ganz Süddeutschland, Hochschulgruppen und Refugee Struggle for Freedom aufgerufen. Letztere haben ca. 150 Refugees in den Block mobilisiert. Ein deutliches Zeichen gegen Spaltung und für einen gemeinsamen Kampf von Citizens und Non-Citizens gegen Krieg und Kapitalismus.

4000 PolizistInnen waren an diesem Samstag im Einsatz. AktivistInnen aus Nürnberg wurden bereits bei der Anreise willkürlich gekesselt und einzeln ihre Personalien aufgenommen. Der Antikapitalistische Block wurde durchgängig von einen Polizeispalier begleitet und immer wieder abgefilmt. Trotzdem konnten durchgängige Seitentransparente, erlaubt waren diese nur mit 3-Metern Abstand, während der gesamten Demonstration durchgesetzt werden.

Nach wie vor bleiben die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz ein zentraler Bestandteil im Kampf gegen die zunehmenden deutschen Großmachtsansprüche. Vielen Dank an alle, die sich an den Protesten beteiligt haben.

Hier schonmal ein paar Eindrücke als Video. Ein ausführlicher Bericht folgt.

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Mobivideo zur Siko 2017

Hype!

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Der Countdown läuft…

..noch eine Woche bis zur Großdemo gegen die sogenannte “Sicherheits”konferenz.

Samstag, 18.2., 13:00 Uhr Stachus/München

Wir sehen uns im antikapitalistischen Block!

 

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Demo gegen Abschiebungen nach Afghanistan

SAMSTAG, 21.01.2017, 13:00 – 16:00 Uhr
Auftakt: Stachus, München

Abschiebungen in ein Land, das von Krieg gebeutelt ist, für das Reisewarnungen gelten und in dem noch nicht einmal deutsche Soldaten ihre Stützpunkte ausreichend schützen können? Undenkbar?

Die Bundesregierung und besonders auch die bayerische Staatsregierung sieht das anders! Am 14. Dezember 2016 wurden 34 Menschen aus Afghanistan vom Frankfurter Flughafen nach Kabul abgeschoben. Darunter waren acht Menschen aus Bayern.

Die politisch verantwortlichen rechtfertigen ihre Abschiebepraxis in ein Kriegsland damit, dass es innerstaatliche Fluchtalternativen gäbe.
Die Lage in Afghanistan aber ist katastrophal: Alleine im November 2016 gab es 5 große Anschläge mit über 50 Toten und unzähligen Verletzten. In Afghanistan gibt es bereits jetzt mehr als eine Millionen Binnenflüchtlinge, die unzureichend oder gar nicht versorgt und geschützt werden können.

Gegen diese Abschiebepolitik müssen wir kämpfen!
Wir wollen keine Abschiebungen, nicht nach Afghanistan, nirgendwo hin!
Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, die für Bleiberecht einstehen und sich gegen Abschiebungen einsetzen!
Schluss mit Abschiebungen – JETZT!

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Apropos Siko & Co

Dieses Jahr haben wir uns nicht lumpen lassen und seitenlange Analysen über geopolitische Zusammenhänge in einem einzigen Aufkleber vereinigt. Kann man es noch kürzer zusammenfassen?

Auf gehts gegen die Arschlöcher, die sich immer noch regelmäßig unter Polizei und Militärschutz treffen und meinen, sie könnten über Krieg und Frieden entscheiden.

 

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Nicht alles war scheiße: Antimilitaristischer Jahresrückblick 2016

No War Berlin hat ein mitreißendes Video produziert von den antimilitaristischen Aktionen des vergangenen Jahres. Mit dabei: der Widerstand gegen die NATO-Sicherkeitskonferenz. Motivation genug, am 18.2. noch eins drauf zu setzen!

http://nowar.blogsport.de/?p=165

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Siko is Coming! Auf die Straße gegen die Kriegstreiberkonferenz!

(Aufruf zum Antikapitalistischen Block auf der SiKo Demo 2017
Samstag, 18.02.17, 13 Uhr – Karlsplatz Stachus München)

Siko is Coming – War is Here – Revolution is Needed!

Bist du gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr? Glaubst du, dass Krieg für Wirtschaftsinteressen geführt wird und Krieg und Kapitalismus zusammengehören? Denkst du, dass man dagegen so viel machen kann wie gegen den nächsten Winter? Die Chance ist hoch, dass du alle drei Fragen mit „Ja“ beantwortet hast. Lass uns versuchen, deine Meinung in der letzten Frage zu ändern.

37% der deutschen Bevölkerung denken, dass Kapitalismus zwangsläufig zu kriegerischen Auseinandersetzungen führt. Die wenigsten tragen ihren Unmut dagegen auf die Straße. Der Glaube „das würde eh nichts bringen“ ist weit verbreitet.

 

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Gemeinsam gegen den G20 Gipfel in Hamburg


Am 7. und 8. Juli 2017 findet der G20-Gipfel in den Messehallen mitten in Hamburg statt. Dagegen entwickelt sich ein breiter und vielfältiger Widerstand. Geplant sind unter anderem eine autonome Vorabenddemo am 6. Juli 2017, Blockaden des Gipfels und der kapitalistischen Infrastruktur sowie eine Großdemonstration am 8. Juli 2017. Die G20 stehen für Kriege, Militarisierung, Ausbeutung und Unterdrückung. Wir rufen dazu auf, im Juli nach Hamburg zu fahren und den Herrschenden ihre Show zu vermiesen. Wir gehen auf die Straße, um deutlich zu machen, dass eine Alternative zum bestehenden System der Konkurrenz und des Verwertungszwanges, nur durch einen Bruch mit dem Kapitalismus möglich ist.

Aufruf von Perspektive Kommunismus (PDF)

Weitere Infos

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social media

alm-logoiconEtwas in eigener Sache: Nachdem Facebook schon zum wiederholten mal unsere Seite gesperrt hat, sind wir gerade noch dabei eine Lösung für die Zukunft zu finden.

So lange werden wir versuchen unsere Homepage und Twitter Seite aktuell zu halten!

 

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Großdemonstration: Fluchtursachen bekämpfen! Gemeinsam gegen Krieg, Rassismus, Sexismus und Ausbeutung!

fluchtursachenGroßdemonstration zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

SA 29. Oktober 2016
14 Uhr Jakobsplatz – Nürnberg

Krieg beginnt hier – stoppen wir ihn hier!

Derzeit stammen 55 % aller exportierten deutschen Waffen aus Bayern. Lediglich 10 % dieser Mordwerkzeuge gehen in EU- bzw. Nato-Staaten. Der Rest wird in sogenannte Drittstaaten geliefert – darunter Katar oder Irak. Von Deutschland aus werden nicht allein durch Waffenhandel Tod und Zerstörung exportiert. Die Airbase Ramstein und das AFRICOM in Stuttgart sind Standorte, von denen aus tödliche Drohnenangriffe z. B. im Jemen, in Pakistan und Somalia durchgeführt werden.
Stellen wir uns konsequent gegen die Militarisierung der Gesellschaft auf allen Ebenen. Krieg beginnt hier – beenden wir ihn hier! Bundeswehrwerbung raus aus den Schulen! Sofortiger Stopp aller Waffenexporte und Auslandseinsätze! Keinen Cent für das Militär!

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SA 22.10.16 Antikapitalistischer Block auf der Demo gegen das bayerische „Integrationsgesetz“

kette-neuDemo am Samstag, den 22. Oktober 2016 +++ Auftakt: 12 Uhr am DGB-Haus +++ Kommt zu uns in den antikapitalistischen Block!

Die „Integrationsgesetze“ kommen. Bundesweit – und in Bayern. Das „bayerische Integrationsgesetz“ der CSU, formuliert in reinstem AfD-Sprech, hat bereits das Kabinett passiert und wird aktuell im Landtag diskutiert. Nach dem Gesetzesentwurf sollen Geflüchtete sich vor Schwimmbädern über die Hausregeln belehren lassen müssen. Kindern von Asylsuchenden wird das Recht auf Bildung entzogen, indem für sie die Schulpflicht ausgesetzt wird. Und nebenbei wird eine allgemeine Extremismusklausel eingeführt. Nach der soll ab jetzt jeder Mensch in Bayern einen staatlich-politischen Erziehungskurs machen müssen, der das staatliche Gewaltmonopol ablehnt – oder dem die geltende kapitalistische „Rechts- und Werteordnung gleichgültig“ ist. Wer für irgendeine andere als die herrschende Gesellschaftsordnung eintritt, könnte in Zukunft sogar mit einer Geldbuße bis zu 50.000€ belegt werden. Mehrmals taucht in dem Gesetz das Wort „Leitkultur“ auf und angeblich geht es um „Fördern und Fordern“. Doch gefordert wird nicht nur eine Assimilation, sondern sich in sämtlichen Lebensbereichen unterordnen und prekarisieren zu lassen. Die Begriffe Integration und Leitkultur in ihrer paternalistischen Ausrichtung verkennen jede Lebensrealität. Das bayerische Integrationsgesetz ist zutiefst rassistisch – und ein Angriff auf uns alle.

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1. Mai 2016 – Aktivitäten am Internationalen Kampftag

Revolutionäre Demo in Berlin

[Bericht von Perspektive Kommunismus]

Rund um den Globus beteiligten sich am 1. Mai 2016 Menschen an Aktivitäten zum internationalen Kampftag der lohnabhängigen Klasse. In Seattle, Santiago, Bogota, Istanbul, Paris, London und vielen weiteren Städten zogen AktivistInnen mit Demonstrationen durch die Städte um gegen die Auswüchse des globalen Kapitalismus und für eine revolutionäre Perspektive einzutreten. In zahlreichen deutschen Städten ließen es sich ebenfalls tausendeMenschen nicht nehmen am 1. Mai für eine solidarische Gesellschaft und gegen Sozialabbau, Aufrüstung, Rechtsruck und imperialistische Kriege auf die Straße zu gehen.

Mobilisierung

Bereits Wochen vor dem ersten Mai hat für viele Strukturen die lokale und bundesweite Mobilisierung begonnen, um auf die Aktivitäten rund um den 1. Mai und dessen nach wie vor aktuelle Bedeutung für die Klasse der Lohnabhängigen aufmerksam zu machen. Mit Flugblättern, Veranstaltungen, der Arbeit in Bündnissen und Verschönerungen des Stadtbildes wurde versucht möglichst breite Kreise der Bevölkerung zu erreichen und zu einer Teilhabe an den Aktionen und einer weiterführenden Organisierung zu animieren.

Wie in den Vorjahren gab es auch dieses Jahr wieder eine “1.Mai-Zeitung” von Perspektive Kommunismus um die Mobilisierung zu unterstützen und weitergehende Informationen und Anlaysen zu liefern. Mit einer Auflage von über 10.000 Exemplaren und einer organisierten Massenverteilung unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und vor Betrieben ist es gelungen auch abseits der üblichen Szenekreise antikapitalistische und revolutionäre Positionen sichtbar zu machen. Ergänzt wurden die Verteilaktionen mit der Plakatierung großflächiger Plakate im Format DIN A0 mit dem Motto “Alternativlos: Solidarität statt Konkurrenz – Kapitalismus abschaffen”.

Aktivitäten am 1. Mai

In Berlin beteiligten sich etwa 250 Menschen unter dem Motto “Klassenkampf kennt keine Grenzen” am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. An der darauf folgenden Revolutionären 1.Mai Demonstration beteiligten sich trotz vorherigem Verbot der Polizei rund 20.000 Menschen. In Redebeiträgen wurde auf die Notwendigkeit der Organisierung des Klassenkampf von unten gegen die bestehenden Macht- und Herrschaftsverhältnisse aufmerksam gemacht – und zwar nicht nur am 1. Mai, sondern an allen 365 Tagen des Jahres.

In Hamburg beteiligten sich rund 300-400 Menschen am klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block des Rise-Up! Bündnis auf der DGB-Demo. Unter dem Motto “United we fight – Solidarität statt Konkurrenz” ging es den TeilnehmerInnen darum, die verschiedenen Basiskämpfe zusammenzubringen und eine Perspektive jenseits von Sozialpartnerschaft und Kapitalismus wahrnehmbar zu machen.

Dem Aufruf des Antikapitalistischen Bündnis Mannheim zur Teilnahme am antikapitalistischen Block auf der Gewerkschaftsdemo folgten rund 500 Menschen. Trotz Schikanen der Polizei zu Beginn der Demonstration ließen es sich AktivistInnen nicht nehmen auch mit Pyrotechnik und einer Transpiaktion während der Demo für eine antikapitalistische Perspektive zu werben.

Auf der Gewerkschaftsdemonstration in München gab es erstmals seit längerer Zeit wieder einen eigenständigen revolutionären Block. Im Vorfeld hatte es unter anderem Proteste gegen die “Union-Busting”-Kanzlei Schreiner & Partner gegeben. Im Anschluss an die Demo beteiligten sich viele AktivistInnen an der 1.Mai-Party in der Glockenbachwerkstatt.

In Stuttgart begann der Revolutionäre 1. Mai mit einem Antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo. Trotz der kräftezehrenden Proteste gegen den Parteitag der AFD am Tag zuvor beteiligten sich im Anschluss an die Gewerkschaftsdemo dann noch etwa 500 Menschen an der revolutionären Demonstration. Begleitet wurde die Demo von zwei Transpiaktionen, Pyro-Technik und Redebeiträgen. Thematisiert wurde unter anderem die Repression gegen AktivistInnen am Vortag und die Notwendigkeit der Solidarität mit Rojava.
Im Anschluss beteiligten sich mehrere hundert Menschen am Internationalistischen Straßenfest im Linken Zentrum Lilo Herrmann.
Mit vielfältigen, entschlossenen und militanten Protesten ist es gelungen am 30.4. ein deutliches Zeichen gegen Rassismus zu setzten und einen Tag später mit einer eigenständigen Demonstration für eine revolutionäre Perspektive auf die Straße zu gehen.

In Villingen-Schwenningen beteiligten sich etwa 80 Leute an der diesjährigen Demonstration zum 1.Mai. Mit Parolen, Transparenten und Reden wurde unter anderem der aktuelle Rechtsruck thematisiert und die Notwendigkeit von Klassensolidarität, sowie der Überwindung der Spaltungsversuche der ArbeiterInnen durch die Herrschenden betont.

Außer in den Städten in denen die Gruppen von Perspektive Kommunismus an revolutionären 1.Mai-Aktivitäten beteiligt waren, gab es solche auch in Nürnberg und Köln, sowie weitere revolutionäre Demos in Hamburg und Berlin. An der schon lange traditionellen Demonstration in Nürnberg beteiligten sich wie auch in den vergangenen Jahren mehrere Tausend Menschen, an der Vorabenddemo in Köln einige hundert.

…to be continued

Schwerpunkt der politischen Arbeit zu den 1.Mai Aktivitäten und auch zu den Protesten gegen den AFD-Bundesprogrammparteitag der AFD am 30.04.2016 lag wie sonst auch auf lokaler Ebene. In vielen Städten ist es mitlerweile gelungen wahrnehmbare Aktionen am 1.Mai zu etablieren und als festen Termin in der politischen Praxis zu verankern. Dabei ist es auch gelungen, das Zusammenspiel aus inhaltlichen Veranstaltungen und Puplikationen, sowie einem kämpferischen und sichtbaren Ausdruck auf der Straße weiter auszubauen. In einigen Städten waren die TeilnehmerInnenzahlen dieses Jahr um einiges geringer als in den Vorjahren, woran sich sicherlich auch nicht genutzte Potentiale der Mobilisierung wiederspiegeln.

Mit dem Projekt der Plattform “Perspektive Kommunismus” ist es auch 2016 gelungen über den lokalen Rahmen hinaus bundesweit eigene inhaltliche Stoßrichtungen anzuschlagen und mit der Zeitung, Plakaten, Aufklebern und einem Aufruf die Notwendigkeit des revolutionären Aufbauprozess zu thematisieren.

Mehr Bilder dazu auf Indymedia

Zeitung von Perspektive Kommunismus zum 1. Mai 2016

Perspektive Kommunismus | Mai 2016
www.perspektive-kommunismus.org

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