Die Perspektive heißt Kommunismus: Heraus zum revolutionären 1. Mai 2014

Der erste Mai steht bevor! Was heute wahlweise als Festtag
sozialpartnerschaftlicher Reformversprechungen, als altbackene Erinnerung
an die soziale Misere vergangener Zeiten, oder schlichtweg als
entpolitisierter Feiertag im Mainstream der deutschen Gesellschaft
angekommen ist, hat für Millionen von Menschen weltweit eine viel größere
Bedeutung.

Der Tag steht wie kein anderer für den grenzübergreifenden Kampf der
lohnabhängigen Klasse um die Durchsetzung ihrer gemeinsamen
gesellschaftlichen Interessen. Dabei geht es einerseits ganz konkret um
unmittelbare Verbesserungen der Lebenssituation durch höhere Löhne,
bessere Arbeitsbedingungen, die aktive Unterstützung der sozial schwächer
Gestellten und um mehr Mitbestimmung im Wirtschaftsleben und in der
Politik. Insbesondere aber werden an diesem Tag, schon seit seinem
Entstehen, die verschiedenenen Ansätze und Perspektiven für eine
sozialistische Gesellschaftsorganisation jenseits der weltumspannenden
kapitalistischen Herrschaft sichtbar gemacht und mit den bestehendenden
Kämpfen in Bezug gebracht. Der Ursprung des ersten Mai, als Kampftag der
sozialen Befreiung, ist heute ebenso aktuell, wie vor 120 Jahren – und
heute wie damals strömen Menschen auf allen Kontinenten an diesem Tag auf
die Straßen, um den herrschenden Verhältnissen ihre Entschlossenheit und
ihre Solidarität im Kampf um ein besseres Leben entgegenzusetzen.

Die Entwicklung des ersten Mai hin zu einem scheinbar beliebigen Feiertag
unter vielen ist mit ein Anhaltspunkt für das Fehlen einer
selbstbestimmten und breit getragenen sozialen Bewegung zur Entwicklung
eigener Perspektiven innerhalb der Klasse der Lohnabhängigen. Das
Selbstbewusstsein der ArbeiterInnenklasse drückte sich zu Beginn des 20.
Jahrhunderts noch durch eine gemeinsame Gegenkultur, durch politische
Vertretungen aus der kommunistischen und sozialistischen Bewegung und
eigenständige Organisierungen in vielen gesellschaftlichen Bereichen aus.
Heute überwiegt eine kaum noch überschaubare Ausdifferenzierung.
Individualisierung und die Verinnerlichung der kapitalistischen
Profitlogik sind weit verbreitet. Auch wenn diese heutigen Entwicklungen
die Klassenzusammengehörigkeit der Lohnabhängigen oberflächlich
verschleiern, so bleibt der Grundwiderspruch zwischen ihren Interessen und
den Verwertungsbestrebungen der kapitalistischen Klasse doch bestehen.

Die Klasse braucht Bewegung…

Der Großteil der Arbeitskämpfe und sozialen Auseinandersetzungen
hierzulande lässt sich durch die wohlwollende Zusammenarbeit der
etablierten Gewerkschaftsspitzen mit den Vertretungen des Kapitals zurzeit
noch mäßigen und befrieden. Es ist dabei offensichtlich, dass die
eingefahrenen Methoden der gewerkschaftlichen Kompromissfindung kaum mehr
in der Lage sind, wirkliche Verbesserungen herauszuschlagen.”Erfolge”
sozialpartnerschaftlicher Deals mit realen Lohnsteigerungen, oder
wirklichen Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, wie sie noch bis vor
einigen Jahrzehnten immer wieder ausgehandelt werden konnten, gibt es
heute allenfalls noch für bestimmte Teile von Kernbelegschaften.
Tarifabschlüsse, die taktisch gerne als Gewinn verkauft werden, entpuppen
sich für den Großteil durch Teuerungen im Bereich der Lebenshaltungskosten
und Steuererhöhungen als verlangsamte Reallohnsenkungen. Durch Werk- und
Zeitverträge fallen immer mehr Lohnabhängige ganz aus dem Tarifsystem
heraus. Diese Tatsache und Resignation führte unter anderem zu einem
Rückgang der Gewerkschaftsmitgliedschaften. Aktuelle Arbeitskämpfe streben
schon lange nicht mehr eine grundlegende Veränderung dieser Zustände an.
Sie geben sich bestenfalls mit der Verteidigung bestehender
Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse bzw. der Abschwächung
kapitalistischer Angriffe auf die Lebenssituation der Lohnabhängigen
zufrieden.

Verschiedene Spaltungen innerhalb der Klasse stellen besondere Hürden für
ein gemeinsames Handeln dar. Weit verbreitete Vorurteile gegen
MigrantInnen und eine klare Einteilung der Menschen nach konstruierten
Geschlechterrollen, werden aktuell insbesondere durch vielschichtige
Hetzkampagnen gegen den Islam und seine AnhängerInnen ergänzt. Diese, im
Denken vieler Menschen verankerten, Gräben und Risse innerhalb der Klasse
werden von den verschiedenen rechten Bewegungen – von Rechtskonservativen,
Rechtspopulisten und offenen Faschisten – aber auch von der
selbsternannten “bürgerlichen Mitte” immer wieder aufgegriffen und bewusst
zugespitzt. Sie lenken von den eigentlichen Problem der kapitalistischen
Klassengesellschaft ab und kanalisieren den sozialen Unmut von großen
Teilen der Bevölkerung auf einfache Feindbilder. Je größer die
Unzufriedenheit mit der gesellschaftlichen Situation ausgeprägt ist, desto
größer ist als auch die Gefahr dieser reaktionären Kanalisierung.

Zugleich jedoch bedeutet die Zuspitzung des weltweit kriselnden
Kapitalismus, dass die real existierenden Klassenwidersprüche zwangsläufig
auch hier unkontrollierter aufbrechen – und das zumeist an bislang eher
ungewohnten Stellen. Entschlossene, selbstbestimmte Arbeitskämpfe an der
Basis der Gewerkschaften, insbesondere in der Dienstleistungsbranche und
in Kleinbetrieben, sowie erste kreative Kampf- und Organisierungsansätze
für Prekarisierte, sind hierzulande noch lange kein Massenphänomen, geben
aber punktuelle Antworten auf aktuelle Angriffe. Die Arbeitskämpfe bei
Neupack, Norgren, oder Amazon haben der schleichenden Resignation vieler
GewerkschafterInnen in den letzten Monaten neue Perspektiven
entgegengesetzt. Stadteilsolidarität gegen Zwangsräumungen, aber auch der
erbitterte Widerstand gegen fragwürdige kapitalistische Großprojekte und
Umweltzerstörung sind weitere, noch vereinzelt auftretende, Mosaike eines
Klassenkampfes, dessen Zielsetzungen und organisatorische Formen erst noch
entwickelt werden müssen. Die Institutionalisierung von Arbeitskämpfen,
die bürgerliche Propaganda des Klassenzusammenhaltes und die
Normalisierung der alltäglichen Ausbeutung, führen offensichtlich dazu,
dass die aktuellen Protestbewegungen sich wenig an den eigentlichen
Klassenfronten entzünden. Stattdessen kocht die Empörung eher dort über,
wo die kapitalistische Profitlogik in Form von Großprojekten, oder als
Begründung für die Zerstörung bestimmter Kulturgüter, auftritt.

Gekämpft wird international!

Die nur punktuell durchbrochene soziale Ruhe in der BRD kann allerdings
nicht im Ansatz mit der Situation zahlreicher Länder am Rande und
außerhalb der kapitalistischen Zentren verglichen werden. Während die
unverhohlenen Raubzüge des Kapitals, in den ehemaligen Kolonien und
aktuellen Schuldnerstaaten in Afrika, Asien und Lateinamerika,
jahrzehntelang strikt vom befriedeten Hinterland in den Metropolen
getrennt werden konnten, brechen Konflikte nun zunehmend auch in den
westlichen Industriezentren aus.

Die Türkei, Brasilien, Bosnien-Herzegowina und die Ukraine – Länder, für
deren soziale Situation sich in den letzten Jahren kaum deutsche Medien
interessierten, sind heute im internationalen Fokus. Diskussionen um die
Legitimation selbstgerechter kapitalistischer Staatsmacht, um die
gesellschaftlichen Auswirkungen wirtschaftlich abhängig gehaltener Staaten
und die Frage nach politischer und sozialer Mitbestimmung sind wieder
aktuell.Was in der Türkei als sprunghafte Bewegung gegen politischen
Konservatismus und die Durchkapitalisierung der Innenstadt Istanbuls
begann, ist heute zur breiten sozialen Front für gesellschaftliche
Alternativen geworden. Linke und revolutionäre Kräfte entwickeln ihre
Politik im Kern der immer wieder aufflammenden Proteste, sorgen für
Kontinuität und werden vom Großteil der Bewegung als wichtiger Bezugspunkt
wahrgenommen. Ein weiterer Ausbruch sozialer Unruhen ereignete sich nur
kurz darauf in Brasilien, wo der massenhafte Widerstand gegen korrupte
Politikeliten und eine völlig marode öffentliche Infrastruktur in den
Bereichen Mobilität, Gesundheit und Bildung inzwischen zum politischen
Machtfaktor geworden ist. Ausgangspunkt der heterogenen, landesweiten
Bewegung, die die als linksliberal geltende brasilianische Regierung
erheblich ins Schwanken gebracht hat, war mitunter der Unmut über die
millionenschwere kommerzielle Inszenierung der anstehenden Fußball-WM.
Dass ein beispielgebendes Schlüsselereignis in einer globalen Situation
verschärfter kapitalistischer Zustände oftmals genügt, um einen sozialen
Flächenbrand zu entzünden, zeigen nicht zuletzt auch die aktuellen
Aufstände in Bosnien-Herzegowina. Eine Protestdemonstration entlassener
FabrikarbeiterInnen für staatliche Hilfen, und die darauf folgenden
Angriffe von Polizeikräften, haben im ganzen Land, über bestehende
ethnische Konfliktlinien hinweg, für Aufruhr gesorgt.
Solidaritätsinitiativen aus allen Teilen der lohnabhängigen Bevölkerung
reagierten mit militanten Angriffen auf Regierungsgebäude und Banken, mit
Demonstrationen und Besetzungen. Sie zeigten deutlich, dass die
neoliberale Umstrukturierung des Landes einhergehend mit Korruption und
der gewinnbringenden Zerstörung ansässiger Industrie, eine unerträgliche
soziale Situation erzeugt haben.

Weniger erbaulich, dafür umso aufrüttelnder, sind die massiven
regierungsfeindlichen Umwälzungen in der Ukraine. Mit ihrer Ausrichtung am
imperialistischen EU-Block gegen den Einfluß Russlands, ihren rechten
Federführern und nationalistischen Parolen haben sie im Großteil alles
andere als eine fortschrittliche Ausrichtung. Dennoch: die breite, zumeist
diffuse Unterstützung der Bewegung und die Beteiligung zahlreicher
nicht-rechter Kräfte zeigt eines deutlich: der aufklaffende Widerspruch
zwischen festgesessenen und privilegierten Machteliten und großen
Bevölkerungsteilen, die transparentere und zumeist demokratischerere
Regierungsmethoden einfordern bergen ein enormes Eskalationspotenzial in
sich. Wenn linke Kräfte daraus keine solidarischen und selbstbestimmten
Perspektiven entwickeln, werden solche Dynamiken schnell von Reaktionären
und konkurrierenden Kapitalfraktionen für ihre Zwecke genutzt. Nach der
Absetzung der bisherigen Machteliten übernehmen nun paramilitärisch
organisierte faschistische Trupps zentrale Aufgaben auf der Straße und im
Sicherheitsapparat – ohne dass größere Teile der Opposition, oder die
unterstützenden EU-Staaten sich daran stören würden. Das eigentliche
Interesse des EU-Blocks an den ukrainischen Märkten hat eben wenig mit
wirklich demokratischen Veränderungen zu tun, ganz zu schweigen von den
fatalen wirtschaftlichen Folgen, die das angestrebte Handelsabkommen für
die Ukraine haben würde. Niedrige Außenzölle, einschwemmende EU-Importe
und ein hoher qualitativer Anpassungsbedarf an die nationale Produktion,
sind sicherlich keine Garanten für eine wirtschaftlichen Stabilisierung
des Landes. Auf der anderen Seite ist auch der Versuch des russischen
Staates, seinen Einfluss in der Ukraine gegen die Oppositionsbewegung
durch handfeste Interventionen durchzusetzen, ein Ausdruck
wirtschaftlicher und politischer Interessen der dort herrschenden Klasse.
Ein in Aussicht gestelltes Handelsabkommen mit russischer Dominanz, sowie
die Beibehaltung militärischer Präsenz in dem zwischen EU und Russland
gelegenem Schlüsselstaat, sind Gründe genug, für die militärische
Zuspitzung des Konfliktes von russischer Seite.

Eines steht fest: Die Phase der konfliktfreien Auslagerung der sozialen
Widersprüche des Kapitalismus in die hinterste Peripherie ist vorbei. Es
lodert und brennt inzwischen direkt vor der Haustüre der kapitalistischen
Metropolen. Nicht zuletzt die seit Jahren anhaltenden Arbeitskämpfe, der
kontinuierliche Widerstand gegen die auferlegten Privatisierungs- und
Sozialabbauprogramme im krisengeschüttelten Griechenland zeigen, dass auch
die internationalen Verwertungsinteressen des exportorientierten deutschen
Kapitals inzwischen empfindlich gestört werden können. Die engen
Verstrickungen zwischen herrschender Klasse und einer erstarkenden
faschistischen Bewegung, die mit Strassenterror gegen die aktive linke
Bewegung vorgeht und rassistische Hetze gegen Asylsuchende betreibt,
zeigen welche Optionen für die Stabilisierung des Systems bereitstehen…

Es liegt was in der Luft…

Auch wenn die verschiedenen Konflikte nicht immer den zentralen
Widerspruch zwischen dem Kapital und den Interessen der Lohnabhängigen
offenlegen, so sind sie doch Symptome der kapitalistischen
Eigentumsordnung. Korruption, repressive Gesetzesverschärfungen und die
intransparenten Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft sind
Begleiterscheinungen eines weltweiten Konkurrenzkampfes um Ressourcen und
Märkte. Der Zugang zu ihnen und ihre profitreiche Nutzung ist immer mehr
von einem stringenten Interessenmanagement der Herrschenden anhängig.
Kurz: In Krisenzeiten wird mit besonderem Nachdruck darauf geachtet, dass
politische, soziale und wirtschaftliche Interessen, die der Erweiterung
großkapitalistischer Profitraten entgegenstehen, sich nicht durchsetzen,
oder besser noch gar nicht erst artikuliert werden können.
Kompromisslösungen, die auch kritischeren Bevölkerungsteilen vermittelt
werden können, sind auch in verhältnismäßig privilegierten
imperialistischen Staaten schon lange nicht mehr die Regel. Innerhalb der
immer engeren Schranken einer profitablen Kapitalverwertung schrumpft auch
der Spielraum für Zugeständnisse, während das Risiko für unkontrollierbare
Störungen anwächst. So werden Kriege, investitionsbringende Bauprojekte,
oder repressive Gesetzesänderungen zur flächendeckenden Überwachung und
Kontrolle trotz teilweise offensichtlichem Widerspruch zu den Stimmungen
der Bevölkerungsmehrheit durchgepeitscht und nur oberflächlich durch
Propagandakampagnen, oder einfaches Stillschweigen kaschiert.

Ihre Krise ist unsere Chance!

Die zumeist sehr heterogenen, bunt durchmischten Widerstandsbewegungen,
von ArbeiterInnen über enttäuschte KleinbürgerInnen, bis hin zu wütenden
StudentInnen, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass erst die
Durchsetzung neuer Produktionsverhältnisse, einer grundlegend neuen
Eigentumsordnung, die dauerhafte Aufhebung der Konflikte herbeiführen
kann. Dazu bedarf es einer gemeinsamen und selbstbestimmten Organisation
der Interessen der Lohnabhängigen gegen das Regime des Kapitals. Nur das
massenhafte Bewusstsein für die gesellschaftliche Macht, die sich aus der
sozialen Lage der Klasse ergibt, die dabei entwickelten Formen gemeinsamen
Kämpfens und Organisierens, können eine solidarische gesellschaftliche
Perspektive konkret in Aussicht stellen.

Die reformorientierten Forderungen nach dem Erhalt der bürgerlichen
Freiheiten, nach mehr Transparenz und aufrichtigen PolitikerInnen, nach
demokratischeren Spielregeln und einem nachhaltigeren Umgang mit den
natürlichen Ressourcen sind vor dem Hintergrund der beständigen
Zuspitzungen für immer größere Bevölkerungsteile nachvollziehbar. Auch
wenn diese oberflächlichen Kritiken nicht die Grundlage der Missstände,
das kapitalistische System an sich, angehen, so stellen sie doch eine
wichtige Basis für die Vermittlung tiefergehender Veränderungsbestrebungen
dar. Es ist die Aufgabe der revolutionären Linken, diese Forderungen
ernstzunehmen und aufzugreifen, zugleich jedoch ihre Grenzen offenzulegen.
Die Motivation für gesellschaftlichen Fortschritt ist in erster Linie
unterstützenswert und muss durch konkrete Möglichkeiten der
Selbstorganisation und die Verknüpfung mit weiteren Kämpfen gefestigt
werden. Nur durch die ständige Präsenz und Greifbarkeit revolutionärer
Positionen, kann der oftmals diffuse politische Unmut zu einer Kraft der
realen Veränderung werden – ohne irgendwann verzweifelt gegen Wände zu
laufen, nach rechts abzudriften, zu resignieren oder schrittweise
integriert zu werden.

Die grundlegenden Zusammenhänge zwischen den weltweiten politischen und
wirtschaftlichen Zuspitzungen werden durch die häufige Abarbeitung an
Einzelkonflikten und durch die selektive und einseitige Berichterstattung
bürgerlicher Presseanstalten weitgehend verwischt und bleiben zum Großteil
sehr unklar. Eine eigene linke Berichterstattung und praktische Beispiele
von Solidarität können das Bewusstsein für den internationalen
Zusammenhang der Ausgebeuteten und Unterdrückten auch in größeren
Bevölkerungsteilen schärfen. Es ist die gemeinsame Interessenlage der
lohnabhängigen Klasse, die den verschiedenen sozialen und politischen
Protestbewegungen eine gemeinsame Perspektive gibt. Anstatt die Empörung
weiter auf einzelne FunktionsträgerInnen der kapitalistischen Herrschaft
und konkrete Ereignisse zu fokussieren, gilt es die strukturellen
Ungerechtigkeiten des Kapitalismus zu vermitteln und weitere
Konfliktfelder aufzuzeigen..

Zugleich ist es unabdingbar, auch in den konkreten Arbeitskämpfen als
revolutionäre Linke sichtbar zu sein. Sicherlich kann noch lange nicht von
einer zentralen Rolle und wichtigen Einflussbereichen in den Betrieben
oder an der Gewerkschaftsbasis die Rede sein. Dennoch gibt es immer wieder
fruchtbare Anknüpfungspunkte für Solidaritätsarbeit, oder konkrete
Möglichkeiten der Mitwirkung an kämpferischen Aktionen. Um eine reale
Gegenmacht zu entwickeln, ist gerade ein fester Stand in diesem Bereich
von besonderer Bedeutung. Für uns heißt das: die aktuellen Bedürfnisse und
Dynamiken in Betrieben und für soziale Belange müssen ernstgenommen und
verstanden werden, um die eigenen Perspektiven an den richtigen Punkten
vermitteln zu können.Klar ist: die Beteiligung an Kämpfen um Einzel- und
Reformforderungen darf nie für sich alleine stehen.

Alles ganz anders!

Es gilt in konkreten Kämpfen sichtbar zu machen, dass die kommunistische
Perspektive – die klassenlosen Gesellschaft – gerade heute möglich und
notwendig ist. Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse, mit einer
kleinen besitzenden Klasse, die alleine nach den Prinzip der
Verwertungseffektivität, mit sämtlichen gesellschaftlichen Ressourcen
wirtschaftet, bietet der Mehrheit der Weltbevölkerung keine lebenswerte
Perspektive. Die technischen Voraussetzungen für die kollektive Planung
der Produktion und Verteilung des Wohlstandes nach den Möglichkeiten und
Bedürfnissen der Menschen sind längst gegeben.Weltumspannende und exakt
getaktete Arbeitsabläufe, Kommunikationsstrukturen und hohe
wissenschaftliche Analysestandards sind zwar ein Produkt kapitalistischen
Wirtschaftens, stellen jedoch aussichtsreiche Ausgangsbedingungen für die
Vergesellschaftung der Eigentumsverhältnisse dar. Erst eine solche
Wirtschaftsordnung, die die menschlichen Bedürfnisse nicht in den Dienst
der Kapitalverwertung stellt, ermöglicht auch eine wirkliche kulturelle
Entfaltung. Anstelle einer individualisierten Konsumkultur, können neue,
kollektive Formen sozialer Interaktion treten. Entscheidungsfindungen in
Rätestrukturen können den auf die Klasseninteressen der Herrschenden
ausgerichteten bürgerlichen Parlamentarismus ablösen.

Die Keimzellen einer organisierten Gegenmacht und Orte, an denen wir schon
heute Ansätze partizipativer und gleichberechtigter Zusammenarbeit
entwickeln, sind revolutionäre Organisierungen. Sie sollen durch eine
aktive Beteiligung an den Kämpfen gegen reaktionäre und faschistische
Kräfte, gegen Krieg und Militarismus, für internationale Solidarität und
die Unterstützung diverser sozialer Kämpfe nicht selbstbezogen und
abgeschottet von linken Bewegungen vor sich hinwerkeln, sondern inmitten
des gesellschaftlichen Geschehens präsent sein. Für revolutionäre
Umwälzungen spielt das organisierte Zusammenwirken all dieser aktiven
Bereiche linker Politik eine zentrale Rolle.

Daran arbeiten und darauf bauen wir 365 Tage im Jahr. Am 1. Mai tragen wir
und unzählige Andere weltweit unsere Solidarität selbstbestimmt auf die
Straße und führen die verschiedenen politischen Alltagskämpfe in der
Perspektive einer kommunistischen Gesellschaft zusammen!

Ein Blick über den Tellerrand genügt: Es gibt keinen sozialen Frieden im
Kapitalismus!
Heraus zum revolutionären ersten Mai!

http://perspektive-kommunismus.org/artikel/die-perspektive-hei%C3%9Ft-kommunismus

Antikapitalistische und revolutionäre Aktivitäten zum 1.Mai 2014:

München
Antikapitalistische Beteiligung an der Gewerkschftsdemo | 9.30 Uhr |
Gewerkschaftshaus (Schwanthalerstr. 64)

Berlin
Klassenkämpferischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 9.30 Uhr |
Hackescher Markt
Revolutionäre 1.Mai Demonstration | 18.00 Uhr | Lausitzer Platz

Mannheim
Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.00 Uhr |
Gewerkschaftshaus
Danach: Naziaufmarsch in Kaiserslautern verhindern!

Villingen-Schwenningen
Internationalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.00 Uhr |
Schwenningen Bahnhof

Hamburg
30.April | Antirassistische & Antikapitalistische Vorabenddemo | 19.00 Uhr
| Bahnhof Altona
1.Mai | Antikapitalistischer/Klassenkämpferischer Block auf der
Gewerkschaftsdemo | 10.30 Uhr | U-Bahn Lohmühlenstraße

Stuttgart
Antikapitalistischer Block auf der Gewerkschaftsdemo | 10.00 Uhr |
Marienplatz
Revolutionäre 1.Mai-Demonstration | 12.00 Uhr | Schloßplatz
Internationalisitisches Straßenfest | 14.00 Uhr | Linkes Zentrum Lilo
Herrmann

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